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Steinmeier: "Schützen wir unser Verfassungsgericht vor möglichen Angriffen"

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Bundespräsident Steinmeier hat anlässlich des 75-jährigen Bestehens die wichtige Rolle des Bundesverfassungsgerichts betont. Beim Festakt in Karlsruhe rief er zum Schutz des Gerichts gegen "Verächter des Rechtsstaates" auf.

Zusammenfassung von tagesschau.de

Von: tagesschau.de
Published: 28.09.2026, 11:41 UTC
Aktualisiert: 28.09.2026, 20:38 UTC

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Beim Festakt zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts betont der Bundespräsident die wichtige Rolle des Gerichts. Es müsse vor Demokratiefeinden geschützt werden.

DIE ZEITDeutschland75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Bundespräsident Steinmeier ruft zum Schutz des Rechtsstaats auf

Zum 75. Bestehen des Bundesverfassungsgerichts hat Frank-Walter Steinmeier in Karlsruhe politische Kräfte angegriffen, die sich auf den Volkswillen berufen. Er nannte sie Vulgärdemokraten und Verächter des Rechtsstaates. Zu Ende gedacht heisst das nichts anderes als: Das Volk als Souverän gilt Steinmeier als Gefahr,…

freiewelt.netSteinmeier warnt vor "Vulgärdemokraten" und plädiert für "wehrhaften Rechtsstaat"

Themen dieser Meldung

#steinmeier #schützen #wir #unser #verfassungsgericht #bundesverfassungsgericht #bundespräsident steinmeier #schutz

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Hintergrund

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Schutz

Surname list

Schutz is a German surname, related to Schütz. Notable people with the surname include:Alfred Schutz (1899–1959), Austrian phenomenological philosopher and sociologist Bernard F. Schutz, physicist Björn Schutz, Dutch politician Dana Schutz, painter in New York Guillermo Schutz, Mexican sports announcer Herbert Schutz (1937-2018), German-born Canadian philologist Katelin Schutz, physicist and cosmologist Maurice Schutz (1866–1955), French actor Michael Schutz (professor), American-Canadian professor of music cognition Peter W.

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Verfassungsgerichtsbarkeit

prüft die Vereinbarkeit von Hoheitsakten mit der jeweiligen Verfassung

Die Verfassungsgerichtsbarkeit prüft die Vereinbarkeit von Hoheitsakten, insbesondere Gesetzen, mit der Verfassung des jeweiligen Staates. Sie hat dabei die Befugnis, die Verfassungswidrigkeit solcher Akte festzustellen. Die Folgen einer solchen Erklärung sind vom jeweiligen Rechtskreis abhängig.

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Frank-Walter Steinmeier

deutscher Politiker (SPD), Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland seit 2017

Frank-Walter Steinmeier ist ein deutscher Politiker. Er ist nach seiner Wahl im Februar 2017 seit dem 19. März 2017 der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am 13. Februar 2022 wurde er für eine zweite Amtszeit wiedergewählt, die mit dem 18. März 2027 endet.

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Text aus Wikipedia, verfügbar unter CC BY-SA 4.0.

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