Kartenvorschau
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Berichterstattung
Tonfall
Medien, die berichten
8
in den letzten 3 Tagen
Zuerst gemeldet
vor 3 Tagen
7 Medien seitdem
Länder
7 weitere Medien haben in den letzten 3 Tagen darüber berichtet.
Hintergrund aus Wikipedia zu den Organisationen, Personen und Orten dieser Meldung.
Organ der Rechtsprechung
Ein Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung (Judikative). In der Rechtsgeschichte sind etliche Formen als Vorläufer der heutigen Gerichte bekannt.
Mehr bei Wikipedia ↗Verfahrenseinleitung durch den Kläger gegen den Beklagten
Die Klage ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren vor den Verwaltungs-, Sozial-, Arbeits- und Finanzgerichten die Verfahrenseinleitung, also der Antrag auf gerichtliche Entscheidung in den Verfahren, in denen aufgrund einer mündlichen Verhandlung durch Urteil entschieden wird. Im Strafverfahren wird die von der Staatsanwaltschaft zu erhebende öffentliche Klage vor einem Gericht auch Anklage genannt. Nach § 113 Abs. 5 Nr. 2 FamFG wird eine Klage in Familiensachen und in der freiwilligen Gerichtsbarkeit Antrag genannt.
Mehr bei Wikipedia ↗Die Verbraucherzentrale Bundesverband wollte Lidl die Rabattierung über die Lidl-Plus-App verbieten lassen. Das Oberlandesgericht Brandenburg erklärte sich jedoch für nicht zuständig. Auch ähnliche Klagen gegen Netto und Penny scheiterten bislang.
Das Oberlandesgericht Brandenburg hat eine Klage gegen Lidl-App-Rabatte abgewiesen. Es hält sich für sachlich nicht zuständig.
Erinnert ihr euch an die Klage der Verbraucherzentralen gegen Lidl, bzw. gegen die Lidl-Plus-App? Das Oberlandesgericht in Brandenburg an ...