Kartenvorschau
Originaltitel: "Nicht mehrheitsfähig": Kanzleramt stoppt Gesetzentwurf zur Zuckersteuer
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Berichterstattung
Tonfall
Medien, die berichten
6
in den letzten 3 Tagen
Zuerst gemeldet
vor 3 Tagen
4 Medien seitdem
Länder
5 weitere Medien haben in den letzten 3 Tagen darüber berichtet.
Hintergrund aus Wikipedia zu den Organisationen, Personen und Orten dieser Meldung.
vollständig ausformulierter Gesetzestext, der den gesetzgebenden Körperschaften zur Beratung und Abstimmung vorgelegt wird
Ein Gesetzentwurf oder Gesetzesentwurf ist der vollständig ausformulierte Gesetzestext (Entwurf), der den gesetzgebenden Körperschaften zur Beratung und Abstimmung vorgelegt wird. Bis zur Schlussabstimmung führt der Titel des Gesetzestextes die Bezeichnung „Entwurf eines Gesetzes …“.
Mehr bei Wikipedia ↗Verbrauchsteuer auf Zucker
Eine Zuckersteuer ist eine Verbrauchsteuer auf Zucker und zuckerhaltige Lebensmittel. Mit dem Begriff werden auch speziell Steuern auf zuckerhaltige Getränke gemeint; in diesem Kontext werden Zuckersteuern auch Softdrinksteuer oder Limonadensteuer genannt.
Mehr bei Wikipedia ↗Behörde, die einen Kanzler bei seiner Arbeit unterstützt – beziehungsweise für das Gebäude, der Sitz dieser Behörde und des Kanzlers ist
Der Begriff Kanzleramt steht für die Behörde, die einen Kanzler bei seiner Arbeit unterstützt – beziehungsweise für das Gebäude, welches Sitz dieser Behörde und des Kanzlers ist.
Mehr bei Wikipedia ↗Erst am Mittwoch hatte Vizekanzler Klingbeil seinen Entwurf an die Ministerien gegeben, nun tritt das Kanzleramt auf die Bremse. Die Zuckersteuer liegt erst einmal auf Eis.
Das Kanzleramt bremst die Steuerpläne des Vizekanzlers. Wie es nun weitergeht – und was der Vorgang über die Lage in der Regierungskoalition aussagt.
Das Bundeskanzleramt hat den Entwurf von Finanzminister Lars Klingbeil für eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke vorerst gestoppt.