Kartenvorschau
Spahn verzichtet offenbar auf Sitz im Haushaltsausschuss
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- Published
- 28.09.2026, 11:58 UTC
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Ausschuss des Deutschen Bundestages
Der Haushaltsausschuss ist ein ständiger Parlamentsausschuss, der in der Regel für die Beratungen des Haushaltsgesetzes und für die Überwachung des Haushaltsvollzugs zuständig ist. Sofern kein eigener Finanzausschuss eingerichtet ist, befasst er sich auch mit finanzpolitischen Fragen wie der Steuerpolitik, der Finanzmarktregulierung und dem Zollwesen.
Mehr bei Wikipedia ↗Ex-Unionsfraktionschef Spahn will sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückziehen. "Normales Arbeiten" sei für ihn aktuell "kaum möglich", teilte er mit. Spahn steht wegen einer privaten Reise während der Sitzungszeit in der Kritik.
Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird künftig nicht mehr Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag sein.
Der CDU-Politiker hat nach Ärger wegen einer Reise angekündigt, sich aus dem Ausschuss zurückzuziehen. Die Grünen sehen darin „ein Zeichen funktionierender politischer Hygiene“.