Kartenvorschau
Originaltitel: "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege": SPD stoppt vorerst Pflegereform
Themen dieser Meldung
Continue reading on the publisher site for the full article.
Berichterstattung
Tonfall
Medien, die berichten
10
in den letzten 3 Tagen
Zuerst gemeldet
vor 3 Tagen
9 Medien seitdem
Länder
9 weitere Medien haben in den letzten 3 Tagen darüber berichtet.
Hintergrund aus Wikipedia zu den Organisationen, Personen und Orten dieser Meldung.
Sonderstraftatbestand im deutschen Strafrecht
Abgabenüberhebung, Leistungskürzung sind ausschließlich für Amtsträger geltende Sonderstraftatbestände im deutschen Strafrecht, welche durch § 353 StGB den Eintritt der Strafbarkeit bei der rechtswidrigen Überhebung von Abgaben oder der rechtswidrigen Kürzung von Leistungen zum Nachteil des Staates regeln, während die entsprechende und zum Vorteil des Staates vollzogene Amtshandlung trotz Rechtswidrigkeit keinen Straftatbestand nach diesem Paragrafen erfüllt. Eine Bestrafung als Betrug ist deshalb allerdings nicht ausgeschlossen.
Mehr bei Wikipedia ↗Aktivität im Gesundheitssektor
Unter Pflege fallen alle unterstützenden Maßnahmen und Handlungen, die der Erhaltung, Wiederherstellung oder Anpassung von physischen, psychischen und sozialen Funktionen und Aktivitäten des alltäglichen Lebens dienen. Pflege stellt ein unerlässliches Element der gesundheitlichen Versorgung und sozialen Absicherung dar. Sie ist im Laufe der Zeit zu einem eigenständigen Bereich im Gesundheitswesen geworden und beinhaltet eine Reihe spezifischer Berufsbilder.
Mehr bei Wikipedia ↗
politische Partei in Deutschland
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine politische Partei in Deutschland. Sie gilt als älteste noch bestehende deutsche Partei.
Mehr bei Wikipedia ↗Die SPD stellt sich gegen Linnemanns Pflegereform: Kürzungen will sie nicht mittragen - und könnte damit die Pläne im Kabinett blockieren.
Nächste Woche soll das Kabinett die Reform beschließen. Die SPD will nur zustimmen, wenn Privatversicherte einen Solidarbeitrag für die gesetzlichen Pflegekassen leisten. Der Chef des Kassen-Spitzenverbands mahnt zur Eile.
Am Mittwoch soll das Bundeskabinett die Pflegereform beschließen. Doch jetzt droht die SPD, das Ganze zu blockieren. Patientenschützer begrüßen das.