Kartenvorschau
SPD droht mit Veto zur Pflegereform
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- Published
- 27.09.2026, 14:41 UTC
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Berichterstattung
Tonfall
Medien, die berichten
10
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vorgestern
9 Medien seitdem
Länder
9 weitere Medien haben in den letzten 3 Tagen darüber berichtet.
Hintergrund aus Wikipedia zu den Organisationen, Personen und Orten dieser Meldung.
lateinisch „ich verbiete“
Ein Veto ist das Einlegen eines Einspruches, das innerhalb eines formell definierten Rahmens geschieht und damit Entscheidungen aufschieben oder ganz blockieren kann.
Mehr bei Wikipedia ↗Von einer Einigung im Streit um die Pflege scheinen der Gesundheitsminister und die SPD weit entfernt. Kann Carsten Linnemann seinen ehrgeizigen ...
Der Termin für den Beschluss der Pflegereform im Kabinett am Mittwoch wackelt möglicherweise. Nach der angedrohten Blockade durch die SPD kommt nun auch Gegenwind vom CDU-Arbeitnehmerflügel. Dabei geht es um "versicherungsfremde Leistungen". Die Regierungskoalition will die Streitpunkte heute bei einem Treffen…
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