Kartenvorschau
Originaltitel: "Nicht zuständig": Klage gegen Lidl-App von OLG abgewiesen
Themen dieser Meldung
Continue reading on the publisher site for the full article.
News Atlas ist kostenlos und unabhängig. Wenn es dir hilft, kannst du es mit einem Kaffee unterstützen. ☕ Spendier mir einen Kaffee
Berichterstattung
Tonfall
Medien, die berichten
13
in den letzten 3 Tagen
Zuerst gemeldet
vor 36 Std.
12 Medien seitdem
Länder
12 weitere Medien haben in den letzten 3 Tagen darüber berichtet.
Hintergrund aus Wikipedia zu den Organisationen, Personen und Orten dieser Meldung.
Profane words used in the Dutch language
Dutch profanity can be divided into several categories. Often, the words used in profanity by speakers of Dutch are based around various names for diseases. In many cases, these words have evolved into slang, and many euphemisms for diseases are in common use.
Mehr bei Wikipedia ↗Verfahrenseinleitung durch den Kläger gegen den Beklagten
Die Klage ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren vor den Verwaltungs-, Sozial-, Arbeits- und Finanzgerichten die Verfahrenseinleitung, also der Antrag auf gerichtliche Entscheidung in den Verfahren, in denen aufgrund einer mündlichen Verhandlung durch Urteil entschieden wird. Im Strafverfahren wird die von der Staatsanwaltschaft zu erhebende öffentliche Klage vor einem Gericht auch Anklage genannt. Nach § 113 Abs. 5 Nr. 2 FamFG wird eine Klage in Familiensachen und in der freiwilligen Gerichtsbarkeit Antrag genannt.
Mehr bei Wikipedia ↗Das Oberlandesgericht Brandenburg hat eine Klage gegen Lidl-App-Rabatte abgewiesen. Es hält sich für sachlich nicht zuständig.
Im Prozess um Rabatte auf der App des Lebensmittelhändlers Lidl hat das Oberlandesgericht in Brandenburg die Klage abgewiesen. Allerdings traf das Gericht keine inhaltliche Entscheidung. Vielmehr sieht das Gericht sich für die Klage zunächst nicht zuständig, sondern die niedrigere Instanz der Landgerichte.
Die Verbraucherzentrale bewertet die Rabatt-App des Lebensmittelhändlers Lidl als Benachteiligung bestimmter Kundengruppen. Deshalb zog der Verband vor Gericht. Das zuständige Gericht wies die Klage jedoch aus formalen Gründen zurück.