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SPD droht bei geplanter Pflegereform mit Blockade wegen Leistungskürzungen
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politische Partei in Deutschland
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine politische Partei in Deutschland. Sie gilt als älteste noch bestehende deutsche Partei.
Mehr bei Wikipedia ↗Die Woche beginnt nicht gut für Union und SPD. Heute steht die Koalition offenbar vor Krisengesprächen zur geplanten Pflegereform. Die SPD stellt klar: "Ein reines Kürzungspaket macht die SPD-Bundestagsfraktion so nicht mit." Aber auch in der Union regt sich Unmut.
Am Mittwoch soll das Kabinett die Pflegereform beschließen. Doch die SPD fordert Entlastungen und kündigt nun eine Blockade an. Die Zeit wird knapp.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf verkündet, dass seine Partei keine Leistungskürzung in der Pflege akzeptiere. Rückendeckung bekommt er von Patientenschützern.