Kartenvorschau
Reform in Gefahr: SPD droht mit Blockade
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- Published
- 25.09.2026, 23:32 UTC
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in den letzten 3 Tagen
Zuerst gemeldet
vor 3 Tagen
11 Medien seitdem
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Die Woche beginnt nicht gut für Union und SPD. Heute steht die Koalition offenbar vor Krisengesprächen zur geplanten Pflegereform. Die SPD stellt klar: "Ein reines Kürzungspaket macht die SPD-Bundestagsfraktion so nicht mit." Aber auch in der Union regt sich Unmut.
Der Termin für den Beschluss der Pflegereform im Kabinett am Mittwoch wackelt möglicherweise. Nach der angedrohten Blockade durch die SPD kommt nun auch Gegenwind vom CDU-Arbeitnehmerflügel. Dabei geht es um "versicherungsfremde Leistungen". Die Regierungskoalition will die Streitpunkte heute bei einem Treffen…
Die Pflegereform steht auf der Kippe: Die SPD warnt vor einem Kürzungspaket. Das Gesundheitsministerium hält am Kabinettsbeschluss am Mittwoch fest.